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Praxisreihe: Asset Protection für Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte

ARadar -

Der Aufsichtsrat und die Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Zunehmend gilt die Schiedsgerichtsbarkeit als adäquate Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit und man wird immer häufiger mit entsprechenden Schiedsklauseln konfrontiert. Dies liegt unter anderem an der Vielzahl von Vorteilen die diese aufweist. 

Aufgrund dieser zunehmenden Relevanz scheint es notwendig für den Aufsichtsrat, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen, um Verträge, die Schiedsklauseln beinhalten, beurteilen zu können und mögliche Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Organe abschätzen zu können.

Der Artikel soll hierzu zunächst die Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit darstellen, die Vorteile dieser erläutern und einige Anknüpfungspunkte mit der Aufsichtsratsarbeit aufzeigen. 

Was ist unter der Handelsschiedsgerichtsbarkeit zu verstehen?

Unter der Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein Schiedsgericht zu verstehen, dessen Schiedsverfahren auf einer Schiedsvereinbarung zwischen den beteiligten Parteien, welche keine Staaten sind, beruht. 

Die Schiedsvereinbarung sieht folglich vor, dass die Parteien ihren Rechtsstreit nicht vor einem staatlichen Gericht, sondern vor einem Schiedsgericht mit meist drei Schiedsrichtern austragen wollen und dem Verfahren eine bestimmte Schiedsgerichtsordnung zugrunde liegen soll. 

Die Schiedsrichter werden hierbei durch die Parteien selbst bestimmt und benötigen kein juristisches Examen. Trotzdem ergeht abschließend ein Schiedsspruch, welcher durch ein staatliches Gericht für vollstreckbar erklärt werden kann. 

Zu berücksichtigen ist jedoch, dass es bei einem Schiedsverfahren keinen Instanzenzug gibt und ein Schiedsspruch nur bei sehr schwerwiegenden Verstößen von staatlichen Gerichten aufgehoben werden kann.

Welche Vorteile hat ein Schiedsverfahren?

Die Vorteile eines Schiedsverfahrens sind weitreichend und erklären die zunehmende Beliebtheit dieser Verfahrensart. 

So sind Schiedsverfahren, im Gegensatz zu Verfahren vor staatlichen Gerichten, nicht öffentlich und werden vertraulich behandelt, was zur Folge hat, dass das Unternehmen Rechtsstreitigkeiten austragen kann, ohne mit weitreichenden Reputationsschäden rechnen zu müssen. 

Hinzu kommt, dass die Verfahren aufgrund des fehlenden Instanzenzugs meist schneller und kostengünstiger sind, wodurch der „normale“ Geschäftsbetrieb im Unternehmen nicht so erheblich beeinflusst wird und ein geringeres Risiko dafür besteht, dass es zu einer Aufhebung des Urteils kommt. 

Verknüpfung zu der Aufsichtsratstätigkeit

Für die Aufsichtsratstätigkeit weist die Schiedsgerichtsbarkeit, wie bereits eingangs dargestellt, mehrfach Relevanz auf. 

So enthalten mittlerweile ein Großteil der internationalen Verträge Schiedsklauseln. Aufgabe des Überwachungsgremiums ist es folglich, diese im Hinblick auf ihr Risiko zu beurteilen und zu prüfen, ob die getroffene Schiedsvereinbarung unter Umständen nachteilig für das eigene Unternehmen war und damit eine Pflichtverletzung des Vorstandes einhergeht.

Weiterhin kann es sich für den Aufsichtsrat anbieten, dass dieser im Namen der Gesellschaft Schiedsvereinbarungen mit den Mitgliedern des Leitungsorgans abschließt. In diesen kann vereinbart werden, dass etwaige Haftungsansprüche gegen die Vorstandsmitglieder vor einem Schiedsgericht verhandelt werden. So kann unter anderem sichergestellt werden, dass sensible Geschäftsgeheimnisse nicht an die Öffentlichkeit gelangen und es zu keinen allzu großen Reputationsschäden der Beteiligten kommt.

Abschließend ist zu erwähnen, dass auch Beschlüsse des Boards selbst Gegenstand eines Schiedsverfahrens sein können und zwar bereits dann, wenn eine satzungsrechtliche Schiedsklausel vorliegt, die dies zum Ausdruck bringt. 

Unser Service

Wir vertreten Aufsichtsräte als Schiedsrichter mit unserem Know-how im Bereich der Board Advisory Services und unterstützen Sie bei der Beurteilung von aktuellen Schiedsvereinbarungen sowie der Weiterbildung in diesem Bereich und den damit einhergehenden Fragestellungen wie zum Beispiel:

  • Liegt ein Sachverhalt vor, der vor einem Schiedsgericht verhandelt werden kann?
  • Sind Schiedsklauseln in den Verträgen der Gesellschaft überhaupt enthalten?
  • Liegt ein Fortbildungsbedarf in Bezug auf die Schiedsgerichtsbarkeit im Gremium vor?
  • Wie läuft ein Schiedsverfahren ab und wie ist dieses vorzubereiten?
  • Bietet es sich an, eine Schiedsvereinbarung mit den Mitgliedern des Vorstandes zu schließen?

Sollten Sie nähere Informationen wünschen oder weitere Fragen haben, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Einen Überblick unserer aktuellen Veranstaltungen für Aufsichtsräte finden Sie hier.