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ARUG II-Check für den Aufsichtsrat

ARadar -

In diesem Artikel möchten wir auf das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (oder kurz: ARUG II), welches am 01. Januar 2020 in Kraft getreten ist, eingehen.

Das ARUG II ist für den Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften von besonderer Relevanz, da es umfangreiche Auswirkungen auf dessen Arbeit hat (z. B. Anfertigung eines Vergütungsberichts mit dem Vorstand) und sich das Board bereits frühzeitig mit den gestiegenen Anforderungen auseinandersetzen muss (bspw. zeitige Ausarbeitung eines entsprechenden Vergütungssystems).

Aus diesem Grund möchten wir Ihnen in diesem Artikel ein ARUG II-Check für die Selbstevaluation zur Verfügung stellen und Ihnen bei Bedarf auch beratend zur Seite stehen (z. B. Ausarbeitung eines gesetzeskonformen Vergütungssystems).  

Folgende Fragen sollten Sie im Rahmen des ARUG II-Checks positiv können:

  • Kennen Sie die Auswirkungen des ARUG II auf das Vergütungssystem?
  • Wurden die neuen Regelungen zum Vergütungssystem bereits auf das bei Ihnen bestehende Vergütungssystem angewandt? Wenn nein, wie ist dieses konkret anzupassen?
  • Kennen Sie die Auswirkungen des „Say on Pay“?
  • Hat Ihre Hauptversammlung bereits über vergangene Vergütungssysteme beschlossen?
  • Welche Auswirkungen hat das ARUG II auf die Berichterstattung?
  • Können Sie (und der Vorstand) kurzfristig einen gesetzeskonformen Vergütungsbericht erstellen?
  • Wissen Sie um die Auswirkungen des ARUG II auf Geschäfte mit nahestehenden Personen?
  • Kommt es in Ihrem Unternehmen zu solchen Geschäften?

Auswirkungen des ARUG II auf das Vergütungssystem?

Die Verantwortung für das Vergütungssystem des Vorstandes liegt grundsätzlich bei dem Überwachungsorgan.

Dieses hat bis zum Ablauf der ersten ordentlichen Hauptversammlung, die auf den 31. Dezember folgt, erstmalig ein klares und verständliches Vergütungssystem, dass mit dem ARUG II im Einklang steht, zu beschließen.

Bei diesem sind durch die Neuregelung sowohl finanzielle als auch ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen und es ist der umfangreiche Katalog von Vergütungsbestandteilen nach § 87a Abs. 1 AktG zu beachten.

Zu diesen Vergütungsbestandteilen zählen u.a.:

  • Eine Maximalvergütung für die Vorstandsmitglieder (sog. „Vergütungs-Cap“), die der Aufsichtsrat nach pflichtgemäßen Ermessen festlegt und die durch die Hauptversammlung unter bestimmten Voraussetzungen herabgesetzt werden kann.
  • „Clawback-Klauseln“, welche ermöglichen, variable Vergütungsbestandteile unter bestimmten Voraussetzungen einzubehalten bzw. zurückzufordern.

Kennen Sie die Auswirkungen des „Say on Pay“?

Durch das ARUG II und die damit verbundenen Änderungen im Aktiengesetz hat die Hauptversammlung mindestens alle vier Jahre über das vom Aufsichtsrat vorgelegte Vergütungssystem für die Vorstandsmitglieder bzw. über die Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Beschluss zu fassen.

Ebenfalls ist ein solcher Beschluss von Nöten, wenn sich das Vergütungssystem des Leitungsorgans wesentlich ändert.

Wie aus der Formulierung hervorgeht, erstreckt sich der Beschluss der Hauptversammlung für die

  • Vorstandsmitglieder auf das abstrakte Vergütungssystem.
  • Aufsichtsratsmitglieder auf die konkrete Vergütung.

Welche Auswirkungen hat das ARUG II auf die Berichterstattung?

Vorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Gesellschaft haben ab dem Geschäftsjahr, dass nach dem 31. Dezember 2020, beginnt, jährlich einen Vergütungsbericht zu erstellen.

Dieser hat unter anderem:

  • detailliert die Veränderung der Vergütungsbestandteile (fest und variabel) aufzuschlüsseln sowie
  • die Vergütung mit der Ertragsentwicklung der Gesellschaft und der Vergütung der Arbeitnehmer vergleichend dazustellen.

Der Bericht ist durch den Abschlussprüfer zu prüfen und die Hauptversammlung hat diesen zu billigen.

Auswirkungen des ARUG II auf Geschäfte mit nahestehenden Personen?

Geschäfte mit nahestehenden Personen unterliegen künftig der Zustimmung des Aufsichtsrats und sind öffentlich bekannt zu machen.

Etwas anderes gilt nur, wenn eine der aufgezählten Ausnahmen einschlägig ist. Hierzu zählen bspw.:

  • Geschäfte mit Tochtergesellschaften, die unmittelbar oder mittelbar in 100-prozentigem Anteilsbesitz der Gesellschaft stehen und
  • Geschäfte, die allen Aktionären unter den gleichen Bedingungen angeboten werden.

Ein Aufsichtsratsmitglied, dass selbst an dem Geschäft als nahestehende Person beteiligt ist, darf an der Abstimmung nicht teilnehmen.

Unser Service

Wir unterstützen Aufsichtsräte gern in sämtlichen relevanten Themen bezgl. der Anforderungen aus ARUG II und damit einhergehenden Fragestellungen wie z. B.:

  • Erarbeitung und Umsetzung ARUG II-konformer Vergütungsberichte bzw. -konzepte
  • Schulungen zu den Kernthemen
  • Pragmatische Ansätze zum Umgang mit nahestehenden Dritten.

Sollten Sie nähere Informationen wünschen oder weitere Fragen haben, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Einen Überblick unserer aktuellen Veranstaltungen für Aufsichtsräte finden Sie hier.

Bei Interesse und für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.